Kopie von Odyssee vor der Hochzeit – wenn ein ausländischer Bürger in Deutschland heiraten möchte, kann es mit dem „Amtsschimmel“ schwierig werden…

In einer Bürgersprechstunde wandte sich ein ausländischer Bürger zusammen mit seiner deutschen Lebensgefährtin an den Bürgerbeauftragten mit der dringenden Bitte um Unterstützung bei der Beschaffung eines wichtigen Dokuments für ihre geplante Eheschließung: der „Befreiung von der Beibringung des Ehefähigkeitszeugnisses“. Diese rechtliche Anforderung ist für ausländische Staatsbürger, die in Deutschland heiraten möchten, von zentraler Bedeutung. Hintergrund der Situation Ausländische Bürger müssen in Deutschland grundsätzlich ein Ehefähigkeitszeugnis ihres Heimatlandes vorlegen, das bescheinigt, dass ihrer Eheschließung nach den Gesetzen ihres Heimatstaates keine Hindernisse entgegenstehen. Wenn ein Heimatstaat jedoch kein solches Zeugnis ausstellt oder die Bescheinigungen nicht den deutschen Anforderungen entsprechen, können die Betroffenen eine Befreiung von dieser Pflicht beantragen (§ 1309 BGB). Die Entscheidung über diesen Antrag liegt bei den Präsidenten der Oberlandesgerichte (OLG).Im vorliegenden Fall war die Situation besonders kompliziert. Der betroffene Bürger, der als Flüchtling in Thüringen lebt, benötigte für den Antrag auf Befreiung mehrere Urkunden im Original, darunter seinen Reisepass. Während sein Bruder unter großen Risiken einen Großteil der erforderlichen Dokumente aus dem kriegsgeplagten Heimatland beschaffen konnte, war der Bürger selbst nicht in der Lage, seinen Reisepass zu erneuern. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hatte ihm lediglich eine beglaubigte Kopie seines abgelaufenen Reisepasses ausgestellt. Aufgrund dieser Umstände wurde sein Antrag auf Befreiung abgelehnt und ihm eine Frist zur Vorlage eines gültigen Reisepasses gesetzt. Verzweiflung des Paares Der Bürger äußerte seine Verzweiflung darüber, dass es ihm unter den gegenwärtigen Bedingungen in seinem Heimatland unmöglich sei, einen neuen Reisepass zu erhalten. Das Paar befürchtete nun ernsthaft, dass ihre Eheschließung aufgrund dieser bürokratischen Hürden nicht zustande kommen könnte. Diese Situation verdeutlicht die Herausforderungen, mit denen viele ausländische Mitbürger konfrontiert sind, wenn sie in Deutschland heiraten möchten. Die gesetzlichen Anforderungen und bürokratischen Abläufe können in Kombination mit persönlichen Umständen und internationalen Konflikten zu erheblichen Schwierigkeiten führen. Quelle : https://buergerbeauftragter-thueringen.de/aus-meiner-arbeit/fallbeispiele/ordnungsrecht-inneres-verwaltung/odyssee-vor-der-hochzeit-wenn-ein-auslaendischer-buerger-in-deutschland-heiraten-moechte-kann-es-mit-dem-amtsschimmel-schwierig-werden